Die Beweislast bei Kollisionsnormen

Kann eine strittige Tatfrage vor Gericht nicht aufgeklärt werden, spricht man von einem non liquet. Maximilian Seibl geht der Frage nach, wie ein bei einer Kollisionsnorm des Internationalen Privatrechts eingetretenes non liquet überwunden werden kann und welche Folgen sich hieraus für die Parteien im Verfahren ergeben. Er zeigt auf, dass die Problematik in der Struktur der Kollisionsnorm selbst begründet ist, die aus Anknüpfungsgegenstand und Anknüpfungsmoment besteht. Insbesondere das Anknüpfungsmoment unterscheidet sich durch seine funktionsbedingte tatbestandliche Offenheit erheblich von den Tatbestandsmerkmalen materiellrechtlicher Rechtsnormen. Nach einer eingehenden Analyse dieser Besonderheiten stellt der Autor ein differenziertes Lösungsmodell vor, das eine Synthese zwischen den allgemeinen Beweislastlehren sowie internationalprivat- und -verfahrensrechtlichen Erfordernissen bildet.

Geboren 1980; Studium der Rechtswissenschaft in Regensburg; seit 2005 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Regensburg, seit 2009 Referendar am Landgericht Regensburg; 2009 Promotion.