Legitimationskrise des öffentlich-rechtlichen Rundfunks? Ein Vergleich öffentlich-rechtlicher und privat-kommerzieller Radionachrichten in Niedersachsen

Diplomarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation, Note: 1,0, Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Vorarbeit in den Kapiteln zwei bis vier findet auf der Makroebene statt. Dabei wird zunächst auf die politische Funktion von Massenmedien in demokratisch verfassten Gesellschaften wie der Bundesrepublik Deutschland eingegangen. Es folgt ein historischer Abriss über die Entwicklung des Rundfunks während der Weimarer Republik, der NS-Diktatur und der alliierten Besatzung. In diesem Kapitel wird deutlich, dass der Rundfunk längst nicht immer eine demokratiestabilisierende Funktion innehatte, sondern während des Dritten Reichs auch zur Etablierung und Aufrechterhaltung der nationalsozialistischen Diktatur missbraucht worden ist. Daraus erschließt sich im Anschluss die Entscheidung der alliierten Besatzungsmächte, in Deutschland ein föderal organisiertes, öffentlich-rechtliches Rundfunksystem zu etablieren. Das vierte Kapitel beschreibt die Entwicklung vom öffentlich-rechtlichen Rundfunkmonopol zum dualen Rundfunksystem. Dabei wird auch die technische Entwicklung eine wichtige Rolle spielen. Denn durch Breitbandverkabelung, Satellitenübertragung und eine Ausweitung der UKW-Frequenzen wurden die Voraussetzungen für privat-kommerziellen Rundfunk geschaffen. Gesetze und exekutive Entscheidungen, die auf die neue technische Situation reagierten, gab es jedoch kaum. Um diesen Mangel auszugleichen, fungierte das Bundesverfassungsgericht immer wieder als 'Ersatzgesetzgeber' (Tonnenmacher 2003: 80). Dabei galt es stets, zwischen den verschiedenen Interessengruppen sorgfältig abzuwägen. Die vorliegende Arbeit würdigt daher das Bundesverfassungsgericht als medienpolitischen Akteur und zeichnet die maßgeblichen Entscheidungen, welche die Rundfunkentwicklung in Deutschland bis heute prägen, nach. Zudem werden weitere rechtliche Rahmenbedingungen wie der Rundfunkstaatsvertrag, der NDR-Staatsvertrag und das Niedersächsische Landesmediengesetz erläutert. Der fünfte Abschnitt wechselt von der Makro- auf die Mesoebene. Dabei werden am Beispiel des NDR und radio ffn die Strukturmerkmale öffentlich-rechtlicher und privat-kommerzieller Anbieter gegenübergestellt. Anschließend findet eine Strukturanalyse des dualen Rundfunksystems statt, um seine Stärken, Schwächen und Widersprüche herauszuarbeiten. Im Fokus stehen dabei der bundesverfassungsgerichtlich zugesprochene Grundversorgungsauftrag, die Bestands- und Entwicklungsgarantie, die Funktion der öffentlichen Meinungs- und Willensbildung sowie die Gebührenfinanzierung und der asymmetrische Zugang zum Werbemarkt. [...]