Wahlsystemreformen und Direkte Demokratie in Polen

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Region: Osteuropa, Note: 2,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Veranstaltung: Wahlsystemreformen und Direkte Demokratie, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Parlamentarismus in Zentraleuropa begann in Polen! Mit dieser Behauptung können wohl die wenigsten etwas anfangen. Die meisten, die sich über die Geschichte der Demokratie und des Parlamentarismus Gedanken machen, denken dabei wohl als aller erstes an Griechenland oder Frankreich. Doch hat Polen als eine große europäische Kulturnation, die immerhin Per-sonen wie Chopin und Kopernikus hervorbrachte, auch eine lange parlamentarische Tradition. Schon im 15. Jahrhundert wurde im Sejm der König durch die polnischen Adligen gewählt, doch das wirklich besondere war die Annahme der ersten geschriebenen Verfassung Europas am 3. Mai 1791. Bedauerlicherweise verschwand Polen nach der 3. Teilung 1795 von der Landkarte Europas und wurde erst nach Ende des 1. Weltkrieges neugegründet. Leider konnte auch die Zweite-Polnische-Republik nicht gegen die expansionistischen Regime östlich wie westlich verteidigt werden. Erst mit dem Fall des Eisernen Vorhangs, dessen Zerfall mit der Solidarnosc und des kirchlichen Widerstand von Papst Johannes Paul II. begann, wurde Polen wieder ein freies Land und ist seitdem zum ersten Mal von freundlich gesinnten Nachbarn umgeben. Mit Beginn der Dritten Republik 1989 entstanden für die zu wählenden politischen Institutionen neue Wahlsysteme, die in mehreren Reformen verändert wurden, vor allem das Wahlsystem zum Sejm wurde mehrfach reformiert. Genau diese Wahlsysteme werden in dieser Arbeit im Vordergrund stehen. Zu Beginn werden die einzelnen Institutionen kurz mit ihren wichtigsten Funktionen im politischen System Polens beschrieben, darauffolgend wird das Wahlsystem erläutert und bewertet. Besonderes Augenmerk gilt dem Parlament, welches aus zwei Kammern (Sejm und Senat) gebildet wird und jeweils unterschiedliche Wahlsysteme nutzt. Da der Sejm im politischen System Polens die zentrale Rolle einnimmt und das Wahlsystem hier besonders komplex erscheint und mehrfach reformiert wurde, wird dieser Hauptbestandteil der Seminararbeit sein. Es soll die Ursache, die den Wahlsystemreformen zugrunde liegt, bestimmt werden. Wer hat profitiert von den Reformen und welche Auswirkungen hatten diese auf das politische System Polens? Neben den politischen Institutionen werden auch die plebiszitären Elemente erläutert. Dieses soll einen knappen Überblick verschaffen, bei welchen Fragen die direkte Entscheidung dem Volk überlassen wird.